Die zahlreichen Spontan-Demonstrationen gegen Artikel 13 und die damit verbundene Urheberrechtsreform haben Wirkung gezeigt. Wie Manfred Weber von der CDU bestätigt, wird die Abstimmung nicht vorverlegt.
Nachdem Julia Reda von der Piratenpartei darüber berichtet hat, dass die CDU versucht, die Abstimmung über die Urheberrechtsreform vorzuverlegen, organisierten die Gegner zahlreiche Demonstrationen. Diese fanden größtenteils heute statt und waren gemessen an veröffentlichten Berichten ein voller Erfolg. In Berlin, München, Köln, Stuttgart und Frankfurt am Main versammelten sich jeweils Tausende meist junge Menschen und verdeutlichten ihren Unmut gegenüber Artikel 13.
Stuttgart “Grüßt” @Senficon Julia Reda. #Artikel13Demo #niemehrCDU #NieMehrCSU pic.twitter.com/BOXwnapdNi
— Stefan (@TBird_86) March 5, 2019
#NieMehrCDU hier in Frankfurt pic.twitter.com/5GKMLL6dH7
— Josh (@UnskilledJosh2) March 5, 2019
Hallo @AxelVossMdEP und and den Rest der @CDU hier ist ein kleines Video von der Demo Heute in Berlin dort könnt ihr eure Bots bei der Arbeit sehen :). #NieMehrCDU #NieMehrCSU #Artikel13 #artikel13demo pic.twitter.com/ufK9gPEfus
— newcraftplay (@newcraftplay_Yt) March 5, 2019
Presse und Politik reagieren
In Anbetracht der regen Teilnahme an den binnen 24 Stunden organisierten Demonstrationen berichteten bereits mehrere größere Medienhäuser über die heutigen Ereignisse. Zudem gab es von Seiten der CDU die Bestätigung, dass man die Abstimmung nicht vorziehen wird.
„Die Abstimmung über das Urheberrecht findet wie geplant Ende März statt“, sagt @ManfredWeber – hier der Videobeweis. @Senficon @woelken @uploadfilter #Artikel13 #Uploadfilter @tagesschau pic.twitter.com/6jZlgINJD4
— Bericht aus Berlin (@ARD_BaB) March 5, 2019
Dieser Schritt hängt wahrscheinlich damit zusammen, dass sich die sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament klar gegen eine vorgezogene Abstimmung gestellt hat. Dies hat Udo Bullmann via Twitter im Verlauf des Abends bestätigt.
Die sozialdemokratische Fraktion @TheProgressives im Europaparlament will eine solide Prüfung des Verhandlungsmandates zu #Copyright und wird für eine Vorverlegung der Abstimmung nicht zur Verfügung stehen.
— Udo Bullmann (@UdoBullmann) March 5, 2019
Die Demonstrationen gehen weiter
Trotz des scheinbaren Teilsieges gehen die Demonstrationen gegen Artikel 13 weiter. Weiterhin sind europaweite Proteste am 23. März geplant. Hierzulande finden Demonstrationen unter anderem in München und Frankfurt am Main statt. In der bayerischen Hauptstadt möchten die Veranstalter um 13:30 auf dem Marienplatz starten. In Frankfurt beginnt die Demonstration dagegen um 14:00 auf dem Paulsplatz. Abgesehen von Deutschland gehen die Menschen auch in anderen Ländern gegen Artikel 13 auf die Straße. In Polen sind derzeit sechs Demonstrationen geplant und in den Niederlanden sowie Belgien finden ebenfalls jeweils eine Kundgebung statt.
Die Gegner der Urheberrechtsreform rufen weiterhin dazu auf, E-Mails nach Brüssel zu schicken, die Petition zu unterschreiben und seinen Familien- sowie Freundeskreis zu mobilisieren. Für weitere Details über die Urheberrechtsreform und den damit verbundenen Artikel 13 können wir euch diesen Artikel empfehlen. Eindrücke von der vergangenen Demonstration in Köln gewährt das folgende Video. Zudem können wir euch ein weiteres Video empfehlen, das über aktuelle Entwicklungen berichtet.
